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	<title>St.Josef darf nicht abgerissen werden - Hamm-Heessen</title>
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		<title>Bericht von der Ratssitzung</title>
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		<pubDate>Tue, 15 May 2012 09:53:22 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Arne</dc:creator>
				<category><![CDATA[Neuigkeit]]></category>

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		<description><![CDATA[Welche Interessen vertritt die Verwaltung? Diese Frage musste sich der Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann in der Ratssitzung mehrfach von Ratsmitgliedern verschiedener Ratsfraktionen stellen lassen. Zunächst verlas er im Auftrag der Kirchengemeinde Papst Johannes einen mehrseitigen Brief, in dem noch einmal die kirchliche Sichtweise der Entwicklung und die nach Meinung der Kirche notwendigen Schlüsse dargestellt wurden In<a class="rmore" href="http://www.bergarbeiterkirche.de/?p=54">&#160;&#160; Read More ...</a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Welche Interessen vertritt die Verwaltung?<br />
</strong><br />
Diese Frage musste sich der Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann in der Ratssitzung mehrfach von Ratsmitgliedern verschiedener Ratsfraktionen stellen lassen.<br />
Zunächst verlas er im Auftrag der Kirchengemeinde Papst Johannes einen mehrseitigen Brief, in dem noch einmal die kirchliche Sichtweise der Entwicklung und die nach Meinung der Kirche notwendigen Schlüsse dargestellt wurden<br />
In seinen folgenden persönlichen Worten machte er unmissverständlich deutlich, dass dies auch seine Sichtweise als Oberbürgermeister sei. Er bezeichnete sich selbst dabei als praktizierender Katholik der Papst Johannes Gemeinde. „Wären alle wie ich jeden Sonntag in die Kirche gegangen, hätten wir die jetzige Situation nicht“ schloss er seine Ausführungen.</p>
<p>Der Brief der Kirche wurde von Verwaltungsmitarbeitern an die Ratsmitglieder verteilt. Dem Bürgerbündnis wurde vom Oberbürgermeisterbüro untersagt, den offen Brief an alle Ratsmitglieder im Rat zu verteilen. Der Brief musste vorher über die Ratsfraktionsvorsitzenden verteilt werden.</p>
<p>Warum hat Thomas Hunsteger-Petermann, wenn er sich schon als Briefvorleser der Kirche betätigt, nicht auch die Forderungen des Bürgerbündnisses vorgelesen, die bereits über 500 Menschen, die sein Gehalt bezahlen, mit ihrer Unterschrift bestätigt haben?</p>
<p><strong>Keine Zeit für konstruktive Gespräche über die Nachnutzung</strong></p>
<p>Waren die ersten elf Vorlagen in sieben Minuten abgehandelt, folgte eine fast 90-minütige intensive Auseinandersetzung mit dem Anliegen der Bürger zum Erhalt der Bergarbeiterkirche.<br />
Für die SPD-Fraktion ergriffen z.T. mehrfach Dennis Kocker, Monika Simshäuser, Georg Scholz und Ralf-Dieter Lenz das Wort.<br />
Eindringlich schilderten sie das Anliegen des Bürgerbündnisses, stellten Fragen und machten konstruktive Vorschläge. Sie machten die gleiche Erfahrung wie die SPD-Fraktion und der Grünenvertreter in der Bezirksvertretung Heessen. Antworten wurden nicht oder ausweichend gegeben.<br />
Der Vorschlag, die Vorlage zu schieben wurde abgelehnt. Mit dem Schieben sollte erreicht werden, dass &#8211; bevor Fakten geschaffen werden – noch einmal Nachnutzungen geprüft werden können. Dies wurde von der CDU / FDP Mehrheit abgelehnt.</p>
<p>Wir fragen, warum will die Verwaltung und die CDU / FDP den Abriss im Eilverfahren durchpeitschen?</p>
<p><strong>CDU und FDP lehnen die Festschreibung des Erhalts der Bergarbeiterkirche St. Josef in der Beschlussvorlage ab.</strong></p>
<p>Der SPD-Vorschlag, die Erhaltung der Kirche analog der Erhaltung der Fassaden an Südstraße in der Vorlage festzuschreiben, um die neuen Gebäude in Verbindung mit der Kirche zu bauen, wurde von CDU und FDP abgelehnt.<br />
Von den Grünen waren Carsten Weymann und Rainer Merschhaus aktiv beteiligt., wobei Herr Merschhaus sehr irritiert war und eine verkehrte Welt ausmachte: „Ich habe mir nicht träumen lassen, dass ich einmal erlebe, das sich Christdemokraten aktiv für den Abriss einer Kirche stark machen und die SPD und wir uns für den Erhalt einsetzen.“ Die Grünen unterstützten die Forderungen des Bürgerbündnisses und verstanden auch die Hektik und Eile der Verwaltung sowie die der CDU/FDP nicht.</p>
<p><strong>Die Perlenkette der Bergarbeitersiedlungen wird in vollem Bewusstsein zerrissen</strong></p>
<p>Eigentümer der an der Route der Industriekultur liegenden Häuser werden im Rahmen einer Gestaltungssatzung bei der Gestaltung ihres Eigentums stark eingeschränkt, sie dürfen noch nicht einmal einen effektiven Wärmeschutz anbringen. Denn sie besitzen sie, die in Prospekten beschriebenen „Perlen“ der Bergarbeitersiedlungsstraßen.<br />
Die Bergarbeiterkirche St. Josef ist eine weitere Perle in dieser Kette. Der Kirche wird erlaubt, diese vielfach hochgelobte Perlenkette unwiederbringlich zu zerreißen.</p>
<p>Dieser Widerspruch ist dem OB, seiner Verwaltung und der CDU und FDP kein einziges Wort wert.</p>
<p><strong>Mehrheitsfraktionen CDU/FDP schweigen sich aus</strong></p>
<p>Die Ratsmitglieder de FDP saßen stumm dabei, konnten keinen eigenen Beitrag leisten, durften dann aber die Hand zur Ablehnung heben.<br />
Und die CDU? Auch sie war zu keinem eigenen Beitrag fähig und schwieg sichtlich betroffen. Nur der frischgebackene CDU-Landtagsabgeordnete Oskar Burkert musste sich rechtfertigen. Hatte er doch in der Pflegekonferenz erst vor kurzem auf einen Antrag der CDU-Ratsfraktion hingewiesen und mit der Konsequenz geschlossen, dass in Hamm keine weiteren Heime mehr gebaut werden müssten. Diese Rechtfertigung gelang ihm leider auch nicht angesichts seines Abstimmungsverhaltens in der Ratssitzung.</p>
<p>Es war einmalig in der Geschichte der Ratssitzungen in Hamm, dass nach fast jedem SPD oder Grünen-Beitrag der OB persönlich ans Mikrofon ging oder die mit der Situation sichtlich unglückliche Baudezernentin ans Mikrofon vom OB entsendet wurde. Sie versuchte sicheren Boden dadurch zu gewinnen, in dem sie sich bei ihren Ausführungen immer wieder auf bereits allen Ratsmitgliedern bekannte Verfahrensabläufe zurückzog.</p>
<p><strong>Stadtbaudezernentin greift etablierte Altenheimträger in Hamm scharf an</strong></p>
<p>Den Unmut zog sich die Stadtbaudezernentin zu, als sie in der Frage des Altenheimbaus und der Arbeit der Pflegekonferenz, eine sehr gewagte These aufstellte:<br />
Bei den Altenheimen herrscht jetzt freier Wettbewerb. Seit etwa 1996 liegt die Entscheidung des Bedarfs glücklicherweise nicht mehr in den Händen der Pflegekonferenz. Bis dahin war dort eine Monopolstellung der etablierten Träger. Diese schotteten sich ab und ließen keine Konkurrenz zu. Das war nicht gut für die alten Menschen.<br />
Die Planwirtschaft war schlecht. Erst durch den freien Wettbewerb und die Konkurrenz der freien Träger hat sich für die alten Menschen viel getan. Diese Entwicklung des freien Wettbewerbs ist sehr positiv für die alten Menschen. Auf Zwischenrufe hin verstärkte sie diese Behauptung noch, indem sie sich zu der Äußerung hinreißen ließ, dass die Monopolisten nur deshalb auch was machen mussten.</p>
<p>Das Heim muss direkt an der Bundesstraße nach Münster gebaut werden, an einer Hauptverkehrsstraße, an der es viel zu laut ist. Die Ärzte und sonstigen sozialen Einrichtungen sind weit weg. Es gibt keine Möglichkeiten spazieren gehen zu können, das einzige Geschäft ist weit weg und liegt bergab, usw.<br />
Alle Fragen und Hinweise zum Altenheimbau auf dem Knapp wurden nicht beantwortet.</p>
<p><strong>Nach der Ratssitzung sind noch viel mehr Fragen offen als vorher.</strong></p>
<p>Eine der neuen Fragen lautet:<br />
Nach welchen Kriterien bekommen Investoren von der Verwaltung und der CDU/FDP Mehrheit einen Freibrief (Volksbank, Kirchengemeinde Papst Johannes) und andere nicht? Geht es nach der persönlichen Betroffenheit des OB`s?</p>
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		<title>Stellungnahme der SPD-Ratsfraktion Hamm</title>
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		<pubDate>Thu, 10 May 2012 10:06:24 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Arne</dc:creator>
				<category><![CDATA[Neuigkeit]]></category>

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		<description><![CDATA[„Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stimmen der Vorlage und damit dem Abriss der Bergarbeiterkirche nicht zu“, erklärte SPD-Bezirksfraktionsvorsitzender Ludger Moor in der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung. Von der SPD-Ratsfraktion erhält die Heessener Bezirksfraktion Unterstützung für ihre Aktivitäten zum Erhalt der Kirche St. Josef. Monika Simshäuser, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, und Dr. Georg Scholz, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der<a class="rmore" href="http://www.bergarbeiterkirche.de/?p=69">&#160;&#160; Read More ...</a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>„Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stimmen der Vorlage und damit dem Abriss der Bergarbeiterkirche nicht zu“, erklärte SPD-Bezirksfraktionsvorsitzender Ludger Moor in der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung. Von der SPD-Ratsfraktion erhält die Heessener Bezirksfraktion Unterstützung für ihre Aktivitäten zum Erhalt der Kirche St. Josef.</strong></p>
<p>Monika Simshäuser, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, und Dr. Georg Scholz, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, erklären in einer ersten Stellungnahme: „Die Kirche St. Josef ist ein Stadtbild prägendes Gebäude, nicht nur für Heessen, sondern durch die Lage am nördlichen Eingangstor auch für die gesamte Stadt Hamm. Es ist eine typische Arbeiterkirche, erbaut mit dem Geld der damaligen umliegenden Arbeitersiedlung, die CDU und FDP zum Abriss freigeben wollen. Hier ist, wie an anderen Orten viele andere Privateigentümer auch, gerade die katholische Kirche in der Verantwortung, ein solches Gebäude im Gemeininteresse zu erhalten.“</p>
<p>Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben durchaus Verständnis für die katholische Kirchengemeinde, die das Gebäude aus finanziellen Gründen nicht länger als Kirche betreiben will und nach alternativen Nutzungsmöglichkeiten sucht. Die Entscheidung, sich nach der Zusammenlegung der Hesseener Gemeinden aus einzelnen Stadtteilen zurückzuziehen, sei darüber hinaus eine rein kirchliche Entscheidung, die aber die Bereitschaft zu solchen Zusammenschlüssen in der Zukunft sicherlich nicht erleichtern werde.</p>
<p>Die HammSPD stehe der Idee einer sinnvollen Nachnutzung des Gebäudes keineswegs ablehnend gegenüber. „Es gibt inzwischen zahlreiche Bespiele, auch im angrenzenden Münsterland, wie ein bestehendes Kirchengebäude bei einer neuen Nutzung integriert werden kann“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Manfred Lindemann. Der SPD scheinen solche Alternativen auch von der Hammer Verwaltung noch nicht ausreichend überprüft und mit dem entsprechenden Nachdruck gegenüber dem Eigentümer verfolgt worden zu sein.</p>
<p>Eine alternative Nutzung könne natürlich etwas teurer sein als ein einfacher Abriss, aber die Stadt Hamm fordere auch an vielen anderen Stellen von den Eigentümern, dass sie bestimmte Dachformen, Dachziegel oder Fassaden verwenden oder erhalten. Ein Beispiel dafür sei das Marienhospital mit seinem neuen Ärztehaus, das dort zu Recht die Fassade in der Südstraße erhalten müsse. Auch dies sei mit einem zusätzlichen Aufwand verbunden gewesen, den die Stadt und alle politischen Parteien erfolgreich durchgesetzt hätten. Bei aller aktuellen Geldnot gehöre die katholische Kirche sicherlich nicht zu den armen Organisationen des Landes.</p>
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		<title>Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden</title>
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		<pubDate>Tue, 08 May 2012 10:05:06 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Arne</dc:creator>
				<category><![CDATA[Neuigkeit]]></category>

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		<description><![CDATA[In der heutigen Sitzung der Bezirksvertretung Heessen haben Christdemokraten und FDP den Abriss der historischen Bergarbeiterkirche St. Josef beschlossen. In der Sitzung haben sich SPD und Grüne vehement für den Erhalt des von den Bergleuten, Kirchengemeinde und der Zeche Sachsen errichteten Kirchengebäudes eingesetzt. Auch der Kindergarten St. Josef wird 2015 geschlossen. Nach der Rede des Heessener SPD-Bezirksfraktionsvorsitzenden<a class="rmore" href="http://www.bergarbeiterkirche.de/?p=67">&#160;&#160; Read More ...</a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>In der heutigen Sitzung der Bezirksvertretung Heessen haben Christdemokraten und FDP den Abriss der historischen Bergarbeiterkirche St. Josef beschlossen. In der Sitzung haben sich SPD und Grüne vehement für den Erhalt des von den Bergleuten, Kirchengemeinde und der Zeche Sachsen errichteten Kirchengebäudes eingesetzt. Auch der Kindergarten St. Josef wird 2015 geschlossen.</p>
<p>Nach der Rede des Heessener SPD-Bezirksfraktionsvorsitzenden Ludger Moor, lehnten<br />
CDU und FDP selbst den parlamentarisch üblichen Wunsch von SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Verschiebung der Vorlage wegen weiteren Beratungsbedarfs auf die nächste Sitzung ab. Dies ist überall in der Politik und war bisher auch in Heessen üblich. Trotz der heftigen Diskussionen peitschten CDU und FDP kompromisslos die Vorlage im Eilverfahren durch.</p>
<p><strong>Hier finden Sie die Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ludger Moor, bei der fast jedwede Frage unbeantwortet blieb:</strong></p>
<p>Wir wurden von Vorlage überrascht, da es beim Neujahresempfang noch hieß:<br />
Vor Ende des Jahres gibt es keine Entscheidungen!<br />
Aber das zeichnet ja leider den Regierungsstil unseres Oberbürgermeister aus: So wenig Information und Bürgerbeteiligung im Vorfeld wie nötig, soviel ungestörtes und unkontrolliertes Verwaltungshandeln wie möglich.</p>
<p>Daher fragen wir uns:<br />
Warum diese plötzliche Eile?<br />
Gibt es überhaupt schon Beschlüsse des Kirchenvorstandes, die einen rechtlichen Antrag erst begründen würden? Sollte es den Beschluss noch nicht geben, warum macht die Verwaltung dann schon eine Vorlage?<br />
Die Aussagen der Kirchenmitglieder dazu sind diffus. Die einen sagen so, die anderen sagen so!<br />
Liegt es etwa daran, dass sich engagierte Gemeindemitglieder übergangen fühlen und sich nun aktiv für den Erhalt der Bergarbeiterkirche einsetzen wollen? Fürchtet die Kirche den Widerstand und lässt sich von einer willfährigen Verwaltung und politischen Mehrheit den Abriss nicht kaputtmachen?</p>
<p>Antwort Pfarrer Lohle: Der Kirchenvorstand der Papst Johannes Gemeinde und die Gesellschafterversammlung des Seniorenheims sind personell identisch. Es wurde im April in der Gesellschafterversammlung ein entsprechender Beschluss gefasst.</p>
<p>Wir fragen uns:<br />
Warum das gesamte Gelände incl. Kindergarten? Will die Kirche gegen ihre Beteuerungen den Kindergarten weiterführen zu wollen, schon jetzt Fakten dagegen schaffen?</p>
<p>Antwort Pfarrer Lohle: Der Bestand des Kindergartens ist bis 2015 gesichert. Das Gebäude ist stark modernisierungsbedürftig. Das Bistum hat beschlossen, in die Gebäude keinen Cent mehr zu investieren.</p>
<p>Wir fragen uns:<br />
Warum gibt es kein ordentliches Planungsverfahren mit allen vorgegeben Prüfungen? Umweltprüfung, Immissionsschutzprüfung, Lärmschutz spielt für die Kirche und die Verwaltung wirklich alles keine Rolle? Können als vage Prognose durchgeführt, nachgeholt oder unterlassen werden?</p>
<p>Antwort Verwaltung: Wir konnten bei der Größe das vereinfachte Verfahren wählen und alle vorgeschriebenen Prüfungen fließen in die Schlußbetrachtung mit ein.</p>
<p>Wir fragen uns:<br />
Warum ein Altenheim an dieser Stelle?<br />
Wir haben noch gut im Ohr, was in diesem Gremium und in der Öffentlichkeit von Gemeindemitgliedern gesagt wurde, als ein privater Investor eine Alteneinrichtung am Kreisverkehr Ahlener Str./ Vogelstr. planen wollte:<br />
Es wurde gesagt:<br />
- an einer Hauptverkehrsstr. &#8211; zu laut<br />
- zu weit weg von Ärzten und sonstigen Einrichtungen<br />
- schlechte Verkehrsanbindung (Busse)<br />
- keine Möglichkeiten spazieren gehen zu können usw.</p>
<p>Leider keine konkreten Antworten.</p>
<p>Wir fragen uns:<br />
Wenn man das Gelände oben auf dem Knapp mit dem Kreisverkehr vergleicht, sind die Bedingungen dort nicht noch schlechter? Im Punkt Hauptverkehrsstrasse beide Projekte gleich schlecht, Verkehrsanbindung bei beiden gleich gut, Die Möglichkeiten zum Spaziergehen sind am Kirchenstandort schlechter durch bergauf/ bergab, Im Punkte Nähe der Ärzte schneidet der Kirchenstandort schlechter ab, die Einkaufsmöglichkeiten am Standort coop und Rewe waren damals näher.</p>
<p>Wir fragen uns:<br />
Woher kommt der Gesinnungswandel? Sollte damals nur Konkurrenz für das Stephanusheim verhindert werden?</p>
<p>Leider keine konkreten Antworten.</p>
<p>Wir fragen uns:<br />
In vielen Gesprächen und Sitzungen wurden Planungen des Seniorenheims St. Stephanus für einen Neubau am Piebrockskamp erörtert:<br />
Die Aussagen des Heimes haben wir auch noch im Ohr:<br />
- Beste Fläche in Heessen<br />
- zentrumsnah, Ärzte Geschäfte, Spaziermöglichkleiten, Sachsenhalle mit Veranstaltungen vor der Tür<br />
Wir haben ja gesagt zu diesem tollen Standort. Was ist aus diesem Projekt geworden? Wurde das Grundstücksgeschäft getätigt? Gehört das Grundstück noch der Stadt oder schon der Kirchengemeinde, der Altenheimgesellschaft oder einer Tochter? (Bitte im nichtöffentlichen Teil beantworten)<br />
Was ist auf dem Hügel besser als am Heessener Zentrum?</p>
<p>Antwort Pfarrer Lohle: Das Grundstück gehört nicht der Kirche. Wem das Grundstück gehört, weiß er nicht.<br />
Leider keine weiteren konkreten Standorten.</p>
<p>Wir fragen uns:<br />
Die Stadt Hamm ist arm an stadtbildprägenden Gebäuden. Die Josefskirche ist stadtbildprägend für Heessen und Hamm! Es bildet das Eingangstor zum Münsterland – und das seit nunmehr 85 Jahren. Können wir es uns wirklich leisten, ein weiteres historisches Gebäude zu verlieren?</p>
<p>Antwort Verwaltung: Die Josefskirche hat sicherlich einen stadtbildprägenden Charakter an diesem Standort, es handelt sich aber um einen notwendigen Abwägungsprozess.<br />
Leider keine konkreten Antworten.</p>
<p>Wir fragen uns:<br />
Wie ist die Bergarbeiterkirche damals gebaut worden?<br />
Wir wissen, dass viele Bergleute mit viel Herzblut und Schweiß, mit Hand anlegen aber auch finanziellen Spenden, mit Unterstützung des Bergbaus und einem Pfarrer der alten Garde, der noch im Glauben engagiert und kein Kirchenmanager war, ihre Kirche, ich wiederhole IHRE Bergarbeiterkirche entstehen ließen.<br />
Sie waren stolz darauf, trotz der wirtschaftlich sehr schwierigen zwanziger Jahre des letzten Jahrhunderts es geschafft zu haben, aus der Notkirche ein Gotteshaus mitten zwischen ihren Siedlungen an einer sehr exponierten Stelle entstehen zu lassen. Sie waren zu recht stolz auf ihre Leistung, können die heutigen Kirchenvertreter noch stolz sein auf ihre Entscheidung.<br />
Fragen sie sich manchmal noch, wie sie mit den Hoffnungen der Menschen aber auch mit ihren eigentlich zweckgebundenen Spenden umgehen?</p>
<p>Leider keine konkreten Antworten.</p>
<p>Wir fragen uns:<br />
Sind wirklich alle Möglichkeiten genutzt worden, um die Bergarbeiterkirche zu erhalten und Nachnutzungen zu finden, wie dies bei der Kirche St. Theresia gelungen ist. Hat die Kirche wie alle großen Konzerne eine Immobilengesellschaft, die die Gebäude bundes- oder europaweit anbietet? Wem ist die Bergarbeiterkirche konkret angeboten worden? Welche Nutzungen wurden geprüft?<br />
Wurden die Gemeindmitglieder umfassend informiert und dort Möglichkeiten geprüft wie &#8211; damals beim Bau &#8211; durch kleine Spenden vieler kleiner Leute, die eine große Summe ergaben, auch heute viele kleine Leute zum Erhalt der Bergarbeiterkirche, Ihrer Kirche beitragen können?</p>
<p>Antwort Pfarrer Lohle: Es hat zwei / drei Treffen gegeben, aber bei den notwendigen Summen konnte die Gruppe keinen Ansatzpunkt finden. Es wurde in der Kirche nach Vorschlägen zur Nachnutzung gefragt. Ob eine weitere Ausschreibung erfolgte, ist ihm nicht bekannt. Es habe nur drei konkrete Anfragen gegeben, die aber nicht mit den kirchlichen Vorstellungen übereinstimmten: ein Discounter, eine Kneipe und eine Schnellrestaurantkette. Woher sie die Information für die Bewerbung hatten, entzieht sich seiner Kenntnis.</p>
<p>Wir fragen uns:<br />
Wir haben die Route der Industriekultur nach Heessen geholt. Überall heißt es: Wie an einer Perlenkette reihen sich die Bergarbeitersiedlungen in Heessen im Stil ihrer jeweiligen Entstehung aneinander. Damit dies so bleibt, muten wir den Eigentümern zu, dass sie Veränderungen nur im Rahmen einer sehr engen Gestaltungssatzung vornehmen dürfen.<br />
Die Bergarbeiterkirche gehört zu dieser Perlenkette. Soll diese Perlenkette jäh unterbrochen werden?<br />
Was wir den ehemaligen Bergleuten zumuten, müssen wir dies nicht auch der Kirche zumuten, wenn sie leider selber nicht mehr an ihre Verantwortung und ihre Tradition denkt.<br />
Auch wenn die Einnahmen der Kirchen nicht mehr so sprudeln wie früher, haben sie als Eigentümer von Grundstücken und Gebäuden auch eine Verpflichtung der weltlichen Gemeinschaft gegenüber.<br />
Oder gilt hier nicht auch Gleiches Recht für alle – für Bürger und Kirche?</p>
<p>Leider keine Antworten.</p>
<p>Antworten auf all diese und noch viel mehr Detailfragen hätten wir gerne wie üblich im Vorfeld geklärt. Durch die unnötige Eile und Hetze der Verwaltung müssen wir dies nun alles heute klären. Wir erwarten antworten auf alle Fragen, auch auf unsere noch zu stellenden Detailnachfragen. Nach dem derzeitigen Informationsstand kann ich nur sagen:</p>
<p>Wir Sozialdemokraten lehnen einen Freibrief für die Kirche auch in Bezug auf den Kindergarten ab.<br />
Wir Sozialdemokraten stimmen der Vorlage und damit dem Abriss der Bergarbeiterkirche nicht zu.<br />
Wir überlassen das Abreißen einer weiteren Kirche den Christdemokraten.</p>
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